Schriftzug Kreisvolkshochschule Salzwedel
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Satzung der Kreisvolkshochschule des Altmarkkreises Salzwedel

Aufgrund der §§ 6, 33 Abs. 3 Ziff.1 der Landkreisordnung für das Land Sachsen-Anhalt (LKO LSA) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 12.08.2009 (GVBl. LSA S. 435) und des Gesetzes zur Förderung der Erwachsenenbildung im Land Sachsen-Anhalt (EBG) vom 25.05.1992 (GVBl. LSA S. 379) in den zurzeit gültigen Fassungen hat der Kreistag des Altmarkkreises Salzwedel am 04.07.2011 folgende Satzung beschlossen:

§ 1
Name und Sitz

  1. Der Altmarkkreis Salzwedel betreibt und unterhält eine eigenständige Volkshochschule, die Kreisvolkshochschule des Altmarkkreises Salzwedel mit Sitz in Salzwedel.

§ 2
Rechtsstellung und Trägerschaft

  1. Die Kreisvolkshochschule (KVHS) ist eine kommunale öffentliche Bildungseinrichtung des Altmarkkreises Salzwedel.
  2. Die Kreisvolkshochschule hat die Rechtsform einer unselbstständigen Anstalt des öffentlichen Rechts.
  3. Der Träger ist zuständig für die Bereitstellung, Ausstattung und Unterhaltung der erforderlichen Räume für Unterricht und Verwaltung der Kreisvolkshochschule. Darüber hinaus ist bei Bedarf die Mitbenutzung von Schulen und anderen Einrichtungen des Trägers durch die Kreisvolkshochschule zu veranlassen und sicherzustellen.
  4. Der Kreistag des Altmarkkreises Salzwedel erlässt für die Kreisvolkshochschule eine Gebührenordnung und eine Honorarordnung.

§ 3
Aufgaben der Kreisvolkshochschule

  1. Die Kreisvolkshochschule ist eine Einrichtung der Weiterbildung, insbesondere der Erwachsenenbildung. Ihre Arbeit orientiert sich an den Bildungsbedürfnissen von Erwachsenen und Jugendlichen, insbesondere am Stand wissenschaftlicher Erkenntnisse.
  2. Die Kreisvolkshochschule bietet Ihren Teilnehmern vielfältige Möglichkeiten, Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten durch freiwillige Wiederaufnahme organisierten Lernens zu erwerben.
  3. Dazu entwickelt und unterbreitet die Kreisvolkshochschule ein flächendeckendes Bildungsangebot, das vielfältigen Weiter- und Fortbildungsbedürfnissen entspricht und Chancengleichheit sichert. Dieses Bildungsangebot ist der Bevölkerung im Einzugsgebiet des Landkreises in geeigneter Weise zur Kenntnis zu bringen.
  4. Die Kreisvolkshochschule ist parteipolitisch unabhängig und weltanschaulich und konfessionell neutral.
  5. Die Kreisvolkshochschule verwirklicht diese Aufgabe insbesondere durch die Förderung von allgemeiner, kultureller und politischer Bildung sowie der beruflichen und schulischen Weiterbildung.
  6. Die Kreisvolkshochschule hat darüber hinaus das Recht auf selbstständige Lehrplangestaltung. Die Freiheit der Lehre wird gewährleistet.

§ 4
Leitung der Kreisvolkshochschule entsprechend EBG § 4 (6)

  1. Die Kreisvolkshochschule wird von einem hauptamtlichen Leiter geführt. Der Leiter muss über die erforderlichen pädagogischen, fachlichen und charakterlichen Voraussetzungen verfügen. Er ist verantwortlich für die gesamte Arbeit an der Kreisvolkshochschule.
  2. Der Leiter wird entsprechend der Hauptsatzung des Landkreises und nach Empfehlung des Bildungsausschusses sowie des Beirates ( EBG § 4 ( 6 ) ) berufen.

§ 5
Beirat der Kreisvolkshochschule

  1. Die Kreisvolkshochschule hat einen Beirat. Der Beirat besteht aus Personen kraft Amtes und ehrenamtlichen Personen, die durch ihre Berufstätigkeit oder durch ihre Mitwirkung im öffentlichen Leben mit Fragen der Erwachsenenbildung vertraut und von Träger wirtschaftlich unabhängig sind. Dem Beirat sollen 10 Personen angehören.
  2. Dem Beirat gehören für die Wahlperiode des Kreistages 3 Kreistagsmitglieder, 5 Externe sowie 2 von Amts wegen genannte Personen an. Bei letzteren handelt es sich um den Landrat oder eine von ihm beauftragte Person sowie den Leiter/die Leiterin der Kreisvolkshochschule.
  3. Die ehrenamtlichen Mitglieder des Beirates werden vom Kreistag des Altmarkkreises Salzwedel gewählt.
  4. Der Beirat gibt sich die Geschäftsordnung, in der seine Aufgaben und andere Modalitäten geregelt werden.

§ 6
Hauptamtliche pädagogische Mitarbeiter und Verwaltungskräfte

  1. Entsprechend der Hauptsatzung des Landkreises und nach dem Stellenplan des Landkreises werden hauptamtliche pädagogische Mitarbeiter sowie die erforderlichen Mitarbeiter für den Verwaltungsdienst und ggf. sonstige Mitarbeiter eingestellt.

§ 7
Nebenamtliche und nebenberufliche pädagogische Mitarbeiter

  1. Nebenamtliche und nebenberufliche pädagogische Mitarbeiter sind fachlich und pädagogisch qualifizierte bzw. geeignete Lehrkräfte, die in den Lehrgängen der Kreisvolkshochschule Unterricht erteilen.
  2. Der Landrat oder eine von ihm benannte Person, in der Regel der Leiter der Einrichtung, verpflichtet die nebenamtlichen und nebenberuflichen Lehrkräfte und schließt mit ihnen Vereinbarungen über ihre Arbeitsaufgaben ab.
  3. Die Vergütung ihrer Lehrtätigkeit erfolgt auf der Grundlage der vom Landkreis erlassenen Honorarordnung für die Kreisvolkshochschule.
  4. Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte haben im Rahmen der mit ihnen vereinbarten Aufgaben ein pädagogisches Mitwirkungsrecht.

§ 8
Teilnehmer

  1. Die Kreisvolkshochschule steht grundsätzlich jedermann offen.
  2. An den Unterrichtsveranstaltungen kann jeder Erwachsene und Jugendliche teilnehmen, wenn die nachfolgenden Voraussetzungen erfüllt sind:
    1. Als Teilnehmer gilt, wer sich verbindlich angemeldet hat.
    2. Die Höhe der Teilnehmergebühren richtet sich nach der vom Landkreis erlassenen Gebührenordnung.
    3. Ein Lehrgang kann begonnen werden, wenn die Teilnehmerzahl mindestens 10 beträgt, in besonders begründeten Fällen 7. Die Entscheidung darüber trifft der Leiter.
  3. Teilnehmer an Lehrgängen können einen Lehrgangssprecher wählen. Dieser nimmt die Interessen der Lehrgangsteilnehmer gegenüber den Lehrkräften, den hauptamtlichen Mitarbeitern und dem Leiter wahr. Ihm wird das Anhörungsrecht gewährt.

§ 9
Außenstellen

  1. Neben der einen ständigen Außenstelle in Gardelegen können bei Bedarf Außenstellen in den Orten des Landkreises eingerichtet werden, wenn dies aus pädagogischen und organisatorischen Gründen erforderlich ist.
  2. In den ständigen und zeitweiligen Außenstellen finden die Lehrveranstaltungen in dafür geeigneten Räumen gemäß § 2 (4) dieser Satzung statt.

§ 10
In-Kraft-Treten , Außer-Kraft-Treten

  1. Diese Satzung der Kreisvolkshochschule des Altmarkkreises Salzwedel tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.
  2. Gleichzeitig tritt die Satzung der Kreisvolkshochschulen des Altmarkkreises Salzwedel vom 05.11.2002 in der geänderten Fassung außer Kraft.

Ausgefertigt am: 06. Juli 2011

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